AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf von Video-DVDs
art & friends GmbH und Co.KG, Lothringer Straße 36, 44805 Bochum
Inhaltsverzeichnis:
§ 1 Allgemeines
§ 2 Angebot
§ 3 Preise
§ 4 Versandbedingungen
§ 5 Zahlungsweise und -bedingungen
§ 6 Datenschutz
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltung
§ 8 Lieferbedingungen
§ 9 Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular, berechtigte Reklamation
§ 10 Mängelgewährleistung, Haftung
§ 11 Eigentumsvorbehalt
§ 12 Anwendbares Recht
Bei Bestellung von Video-DVDs verkaufen wir Ihnen die Ware zu den nachstehend aufgeführten Liefer- und Verkaufsbedingungen ( Geschäftsbedingungen der art & friends GmbH und Co KG ausschließlich für den Verkauf von Video-DVDs).
§ 1 Allgemeines
(1) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und Ihnen zwecks Ausführung der Bestellung getroffen werden, sind in diesen Liefer- und Verkaufsbedingungen schriftlich niedergelegt.
(2) Urheberrecht: Alle Inhalte der gelieferten DVD, insbesondere das Videomaterial selbst, sowie Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht liegt, soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, bei der art & friends GmbH und Co KG. Das Kopieren und Verbreiten der o.g. Inhalte ist untersagt, wer gegen das Urheberrecht verstößt (z.B. Bilder oder Texte unerlaubt kopiert), macht sich gem. §§ 106 ff UrhG strafbar, wird kostenpflichtig abgemahnt und muss Schadensersatz leisten (§ 97 UrhG).
§ 2 Angebot
(1) Die von Ihnen per Internet, schriftlich, telefonisch oder mündlich aufgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot.
(2) Die Bestellung ist für uns nur verbindlich, soweit Sie eine Bestätigungs-e-mail erhalten (bei Neukunden möglicherweise unter dem Vorbehalt der Bonitätsprüfung).
(3) Bei Schreib- bzw. Rechenfehlern auf der Website und Lieferhindernissen seitens unserer Lieferanten sind wir zum Rücktritt berechtigt.
(4) Grundsätzlich geben wir nur haushaltsübliche Mengen ab, Lieferungen größeren Umfangs ausschließlich nach vorheriger besonderer Vereinbarung.
§ 3 Preise
(1) Für die Berechnung gelten stets die am Tag der Auftragsannahme gültigen Preise plus die auf unserer Webseite ausgewiesene Bearbeitungsgebühr.
(2) Die Versandkosten betragen die jeweils gültigen Tarife der Deutschen Post (DHL) oder anderen Transportunternehmen für Lieferungen in andere Länder werden die Preise gesondert berechnet. Falls es nicht möglich ist, Ihnen alle Waren auf einmal zu schicken, so berechnen wir Ihnen für die Folgelieferung nichts.
(3) Unsere Preise beinhalten für Lieferungen innerhalb des Inlandes gemäß § 1 Absatz 2 Satz 1 UStG und Lieferungen in die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft (EG) die gesetzliche Umsatzsteuer.
§ 4 Versandbedingungen
(1) Wir beliefern Sie nach handelsüblichen Bedingungen. Dabei bestimmen wir Transportweg und -mittel, sofern Sie keine besondere Versandart wünschen und gegebenenfalls die dabei entstehenden Mehrkosten tragen.
(2) Gefahrübergang. Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch die art & friends GmbH und Co KG auf den Käufer über.
§ 5 Zahlungsweise und -bedingungen
(1) Bei Bestellung erhalten Sie von uns eine Rechnung (im Normalfall per PDF an Ihre hinterlegte E-Mail Adresse. Nach Eingang der Zahlung bei uns senden wir Ihnen die bestellte Ware zu. Die Zahlung ist in einem Betrage inklusive der von uns ausgewiesenen Bearbeitungsgebühr zu erbringen.
§ 6 Datenschutz
(1) Die art & friends GmbH und Co KG erhebt, speichert und nutzt vom Kunden nur Daten, soweit dies für Vertragsabwicklung, Ausführung der Bestellung und Abrechnung erforderlich ist. Der Kunde kann der Erhebung, Speicherung und Nutzung weiterer Daten durch deren eigene, freiwillige Angabe zustimmen. Die art & friends GmbH und Co KG verwendet die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Kunde eingewilligt hat.
(2) Abrechnungsdaten können von art & friends GmbH und Co KG an Dritte übermittelt werden, soweit dies zur Einziehung der Forderung notwendig ist. Der Dritte wird dabei zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses verpflichtet.
(3) Die Kopie und die Weiterverbreitung der auf der Video-DVD enthaltenen Inhalte durch digitale oder analoge Weitergabe durch Sie ist untersagt und unterliegt den allgemeinen
Die ausführlichen Datenschutzbestimmungen entsprechend der DSGVO finden Sie, wenn Sie hier klicken.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Aufrechnungsrechte stehen Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht dürfen Sie nur insoweit ausüben, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Lieferbedingungen
(1) Bei Neukunden behalten wir uns eine Bonitätsprüfung vor. Dazu übermitteln wir unter Beachtung datenschutzrechtlicher Belange Ihre uns überlassenen persönlichen Daten einem Geschäftspartner, der einen Abgleich durchführt.
(2) Solange Sie mit einer Verbindlichkeit im Rückstand sind, ruht unsere Lieferpflicht.
(3) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit eines von Ihnen bestellten Artikels behalten wir uns vor, vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Zu Teillieferungen sind wir zunächst berechtigt, sofern von mehreren bestellten Artikeln einzelne nicht lieferbar sein sollten. Sofern Sie jedoch ohne den fehlenden Teil kein Interesse an der Teillieferung haben, sind Sie zum Rücktritt von der gesamten Bestellung berechtigt und können die erhaltenen Artikel gegen vollständige Kostenerstattung an uns zurücksenden (vgl. § 9 zu den Rücksendemodalitäten).
(5) Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Firma art & friends GmbH und Co KG vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
§ 9 Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular, berechtigte Reklamation
(1) Widerrufsrecht& Widerrufsformular
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
art & friends GmbH und Co KG, Lothringer Straße 36, 44805 Bochum, Tel.: 0234 - 976 189-0, E-Mail: widerruf@artistravel.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformularfür verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Von diesem Recht ausgeschlossen sind Softwareprodukte und CD´s, DVD´s, CR-ROM´s, und Videos, die von Ihnen entsiegelt wurden, es sei denn, Sie stellen Mängel fest.
(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(3) Bei einer berechtigten Reklamation (Ihnen wurde eine andere als die bestellte Ware, dieselbe Ware in mehrfacher Menge bzw. mangelhafte Ware zugeschickt) sind die Rücksendekosten vom Kunden vorzustrecken und werden von der art & friends GmbH und Co KG durch eine Gutschrift rückerstattet.
§ 10 Mängelgewährleistung, Haftung
(1) Die art & friends GmbH und Co KG gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel.
(2) Mangelhafte Ware tauschen wir um. Schlägt dies fehl, wird der Kaufpreis zurückerstattet.
(3) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche ausgeschlossen. Wir haften daher nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, insbesondere übernehmen wir keine Haftung für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht bzw. wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen.
(4) Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Sollten Sie sich nicht vertragsgemäß verhalten, insbesondere mit der Zahlung in Verzug kommen, sind wir berechtigt, die Waren zurückzunehmen.
(2) Sie verpflichten sich, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln.
§ 12 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
art&friends GmbH & Co. KG
Kulturwerk Lothringen | Lothringer Straße 36 | D 44805 Bochum